2. Juli 2020 170. Sitzung vom 02.07.2020, TOP 12: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)
Drucksache 19/19368(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 19/20720(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Fachübergreifende Frührehabilitation flächendeckend einrichten – Nahtlose Rehabilitationskette herstellen, Krankenhausstandorte erhalten und stärken
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Rehakliniken und Kurbetrieb in den Regelbetrieb zurückkehren lassen
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Krankenhäuser in den Regelbetrieb zurückkehren lassen
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Bewegungsfreiheit für Bewohner von Seniorenheimen sicherstellen
Drucksachen 19/19518(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20116(Dokument, öffnet ein neues Fenster) , 19/20117(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20119(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20720(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Änderungsantrag 19/20746(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Änderungsantrag 19/20747(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 19/19368(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/20720(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 19/20749(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/20750(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/20751(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 19/20720(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 19/19518(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/20720(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 19/20116(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/20720(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe d (Antrag 19/20117(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/20720(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe e (Antrag 19/20119(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen