17. September 2020 176. Sitzung vom 17.09.2020, TOP 33: Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Wissenschaftskommunikation stärken – Strukturen sichern, neue Möglichkeiten schaffen
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Deutsch als Wissenschaftssprache erhalten und stärken
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Framing der Wissenschaftskommunikation für gesellschaftspolitische Ziele im Namen der Wissenschaftsfreiheit verhindern
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Echte Wissenschaftskommunikation – Glaubwürdig und beteiligungsstark
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wissenschaft im Dialog mit Gesellschaft – Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus umfassend stärken
Drucksachen 19/16044(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/16053(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/19524(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/17517(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20041(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22174(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Verstärktes Vorgehen gegen Linksextremismus zum Schutz der Demokratie
Drucksachen 19/7040(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/9740(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Autofahrer unterstützen – Neuen Bußgeldkatalog sofort außer Kraft setzen – Rückkehr zu alter Bußgeldkatalog-Verordnung
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Die Straßenverkehrsordnung reformieren – Verhältnismäßigkeit statt sofortige Fahrverbote
Drucksachen 19/19157(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/19128(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22584(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss)
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Regelung zur besonderen Anwendung der Geschäftsordnung aufgrund der allgemeinen Beeinträchtigung durch COVID-19, § 126a GO BT
Drucksache 19/22397(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff (Einwegkunststoffverbotsverordnung – EWKVerbotsV)
Drucksachen 19/20349(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20806(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2.1, 19/22577(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Dritte Verordnung zur Änderung der Altfahrzeug-Verordnung
Drucksachen 19/20350(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20806(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2.2, 19/22576(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g-w) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 600 bis 616 zu Petitionen
Drucksachen 19/22221(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22222(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22223(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22224(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22225(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22226(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22227(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22228(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22229(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22230(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22231(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22232(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22233(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22234(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22235(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22236(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22237(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen