1. Oktober 2020 180. Sitzung vom 01.10.2020, TOP 4, ZP 2: Rede von Thomas Oppermann

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
– zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2018
– Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2018 –
– zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2019 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2018)
– zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2019 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
– Ergänzungsband –
Drucksachen 19/11040(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15700(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/16194(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1, 19/18300(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/18779(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1.11, 19/20804(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2019
– Einzelplan 20 –
Drucksachen 19/19847(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20805(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 617 zu Petitionen
Drucksache 19/22617(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 618 zu Petitionen
Drucksache 19/22618(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 619 zu Petitionen
Drucksache 19/22619(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 620 zu Petitionen
Drucksache 19/22620(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 621 zu Petitionen
Drucksache 19/22621(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 622 zu Petitionen
Drucksache 19/22622(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 623 zu Petitionen
Drucksache 19/22623(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 624 zu Petitionen
Drucksache 19/22624(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 625 zu Petitionen
Drucksache 19/22625(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 626 zu Petitionen
Drucksache 19/22626(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 627 zu Petitionen
Drucksache 19/22627(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 628 zu Petitionen
Drucksache 19/22628(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 629 zu Petitionen
Drucksache 19/22629(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 630 zu Petitionen
Drucksache 19/22630(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 631 zu Petitionen
Drucksache 19/22631(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
r) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 632 zu Petitionen
Drucksache 19/22632(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 2)
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
25. Jahrestag des Genozids in Ruanda – Krisenprävention stärken
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE.
25 Jahre Völkermord in Ruanda – Unabhängige historische Aufarbeitung in Deutschland
Drucksachen 19/8958(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/8978(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/13173(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Au-pair-Programme stärken – Einreisen ermöglichen, Familien entlasten
Drucksachen 19/22115(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22654(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP, der Fraktion DIE LINKE., der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsetzung des 3. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode (Wirecard)
Drucksachen 19/22240(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/22996(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen