5. November 2020 189. Sitzung vom 05.11.2020, TOP 36, ZP 3, TOP 33b: Rede von Petra Pau

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes
Drucksache 19/23749(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Erste Beratung des von der Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Asylgesetzes
Drucksache 19/23948(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Sachliche Betrachtung von Fukushima und Tschernobyl - Der Atomausstieg muss rückgängig gemacht werden
Drucksache 19/23955(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Verpflichtende Veröffentlichung und Zuleitung der Ergebnisberichte der externen Qualitätskontrolle der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit an den Deutschen Bundestag
Drucksache 19/23954(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Ökostromausbau zukunftsfähig gestalten
Drucksache 19/23933(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Liebe ist kein Tourismus - Für eine faire und europaweite Regelung für binationale Paare
Drucksache 19/23928(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Wahlrecht ab 16
Drucksache 19/23926(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsgerecht entwickeln – Qualität, Regionalität und Solidarität ausbauen statt abbauen
Drucksache 19/23937(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 3) Weitere Überweisung im vereinfachten Verfahren
Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Mediation stärken
Drucksache 19/23936(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

33b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Rechtsgrundlagen für einen Präventivgewahrsam auf Bundesebene für Gefährder zeitnah schaffen
Drucksache 19/23951(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Überweisung beschlossen