26. November 2020 195. Sitzung vom 26.11.2020, TOP 32: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der FDP
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Drucksache 19/23938(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 19/24725(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben
Drucksachen 19/23702(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/24728(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) abgesetzt
d) abgesetzt
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Tourismus (20. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Pandemieplan für das Gastgewerbe statt pauschaler Schließungen
Drucksachen 19/23932(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/24617(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) Übersicht 9
über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht
Drucksache 19/24744(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 674 zu Petitionen
Drucksache 19/24014(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 686 zu Petitionen
Drucksache 19/24456(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
i Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 687 zu Petitionen
Drucksache 19/24457(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 688 zu Petitionen
Drucksache 19/24458(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 689 zu Petitionen
Drucksache 19/24459(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 690 zu Petitionen
Drucksache 19/24460(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 691 zu Petitionen
Drucksache 19/24461(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 692 zu Petitionen
Drucksache 19/24462(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 693 zu Petitionen
Drucksache 19/24463(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 694 zu Petitionen
Drucksache 19/24464(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 695 zu Petitionen
Drucksache 19/24465(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
r) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 696 zu Petitionen
Drucksache 19/24466(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
s) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 697 zu Petitionen
Drucksache 19/24467(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
t) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 698 zu Petitionen
Drucksache 19/24468(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
u) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 699 zu Petitionen
Drucksache 19/24469(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen