a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie
Drucksache 19/26827(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/26945(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 19/27793(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/27794(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Ausbau der Freizeitwasserstraßen in Deutschland – Erschließung touristischer und sportlicher Potentiale im Inland
Drucksache 19/27847(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Ausbau des Wassersports – Saale-Leipzig-Kanal zur Erschließung touristischer und sportlicher Potentiale für die Region Halle-Leipzig
Drucksache 19/27870(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Erhaltung bestehender Freizeitwasserstraßen in Deutschland
Drucksache 19/27844(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Reden zu Protokoll: Cezanne, Jörg (Die Linke), Müller, Claudia (B90/Grüne), Pols, Eckhard (CDU/CSU), Saathoff, Johann (SPD)
Gesetzentwurf 19/26827(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/26945(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/27793(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen) angenommen
Überweisung 19/27847(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/27870(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/27844(Dokument, öffnet ein neues Fenster) beschlossen