6. Mai 2021 227. Sitzung vom 06.05.2021, TOP 17: Rede von Claudia Roth

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
Drucksache 19/27634(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 19/29385(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Pyrolyseförderung – Eine wirkliche Alternative zur Bekämpfung der Plastikflut in Entwicklungsländern
Drucksachen 19/15075(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/18351(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rein in eine Zukunft ohne Müll – Mehrweg und innovative Pfandsysteme fördern
Drucksachen 19/28782(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/29385(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Änderungsantrag 19/29401(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 19/27634(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/29385(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/29385(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Entschließung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/18351(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/15075(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/29385(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 19/28782(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen