20. Mai 2021 230. Sitzung vom 20.05.2021, TOP 18: Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Renteneinheit sofort herstellen – Umrechnung bis 2030 beibehalten
Drucksache 19/29750(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
– zu dem Antrag derFraktion der AfD
Ostdeutsche Arbeitnehmer würdigen – Fondslösung mit Einmalzahlungen
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
30 Jahre DDR-Rentenüberleitung – Ansprüche anerkennen
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alterssicherung für Bergleute in der Braunkohleveredelung verbessern – Gerechtigkeitslücke schließen
Drucksachen 19/14073(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/28432(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/9949(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/29863(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstaben a, e und g

Bemerkungen

Antrag 19/29750(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 19/29863(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 19/14073(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/29863(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe e (Antrag 19/28432(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/29863(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe g (Antrag 19/9949(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen