a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“
Drucksachen 19/28648(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/29634(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss)
Drucksache 19/30342(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss)
zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Rahmenkonzept zur Weiterentwicklung der Orte deutscher Demokratiegeschichte
Drucksachen 19/28535(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/30342(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Änderungsantrag 19/30383(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 19/28648(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/29634(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/30342(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/30342(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Unterrichtung 19/28535(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zur Kenntnis nehmen) angenommen