10. Juni 2021 233. Sitzung vom 10.06.2021, TOP 37: Rede von Dr. Rainer Kraft

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (Siebzehntes AtG-ÄnderungsG)
Drucksache 19/27659(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 19/30488(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b)- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (18. AtGÄndG)
Drucksachen 19/28682(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/29587(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 19/30045(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/30349(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines ... Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Drucksache 19/27773(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 19/30045(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Zahlung eines finanziellen Ausgleichs aufgrund des beschleunigten Atomausstiegs
Drucksachen 19/29015(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/29474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1.7, 19/30045(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes (1. EntsorgFondsÄndG)
Drucksachen 19/28685(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/29563(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 19/30487(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Fukushima und Tschernobyl sachlich betrachten – Der Atomausstieg war ein Fehler und muss rückgängig gemacht werden
Drucksachen 19/23955(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/24842(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Kernkraft für Umweltschutz
Drucksachen 19/22435(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/24904(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b

a) namentliche Abstimmung