11. Juni 2021 234. Sitzung vom 11.06.2021, TOP 45: Rede von Dagmar Ziegler

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG)
Drucksachen 19/26822(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/27214(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/28005(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 19/30550(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Herdenimmunität durch flächendeckende Antikörpertests ermitteln – Unnötige Impfrisiken vermeiden
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mehr Transparenz und mehr Anreize für eine bessere Versorgung im Wettbewerb der gesetzlichen Krankenversicherungen
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Perspektive für Therapieberufe schaffen – Verbindlichen Fahrplan für die reguläre akademische Ausbildung aufstellen
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen unverzüglich menschenrechtskonform gestalten
Drucksachen 19/27202(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/26889(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/27829(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/27874(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/30550(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Gute Gesundheitsversorgung auch für Menschen ohne Krankenversicherung oder mit Beitragsschulden und Geflüchtete
Drucksachen 19/17543(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/26781(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Arzneimittelversorgung sicherstellen – Lieferengpässe wirksam bekämpfen
Drucksachen 19/17106(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/29795(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Entlastungspflege bundesweit stärken und finanzieren
Drucksachen 19/19639(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/29859(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken
Drucksachen 19/23934(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/29667(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Änderungsantrag 19/30563(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 19/26822(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/27214(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/30550(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 19/30564(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen
Beschlussempfehlung 19/30550(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 19/27202(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/30550(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe g (Antrag 19/26889(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/30550(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe h (Antrag 19/27829(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/30550(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe i (Antrag 19/27874(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/26781(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 19/17543(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/29795(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/17106(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/29859(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/19639(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/29667(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/23934(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen