a)– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz)
Drucksache 20/1331(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 20/1909(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 20/1910(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Bonuszahlung für Leistung der Medizinischen Fachangestellten, Zahnmedizinischen Fachangestellten sowie Beschäftigter im Rettungswesen in der Corona-Pandemie – Nachhaltige Stärkung des Berufsbilds der Medizinischen Fachangestellten jetzt voranbringen
Drucksachen 20/1014(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1909(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – Einrichtungsbezogene Impfpflicht abschaffen
Drucksachen 20/699(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1890(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b
Namentliche Abstimmung
Bemerkungen
Gesetzentwurf 20/1331(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 20/1909(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/1909(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 20/1014(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
namentliche Abstimmung zu Beschlussempfehlung 20/1890(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 20/699(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen)
19:10:18: Beginn der Abstimmung
19:33:00: Ende der Abstimmung
Gesamt: 649 Ja: 577 Nein: 71 Enthaltungen 1
Beschlussempfehlung 20/1890(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 20/699(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen