2. Juni 2022 41. Sitzung vom 02.06.2022, TOP II: Rede von Aydan Özoguz

a) Wahlvorschläge der Fraktion SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, AfD und DIE LINKE.
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“
Drucksachen 20/2020(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/2021(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/2022(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/2023(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/2024(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/2025(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Wahlvorschläge der Fraktion SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, AfD und DIE LINKE.
Wahl der Mitglieder des Beirats der Stiftung Datenschutz
Drucksache 20/2026(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Wahlvorschlag des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts
Wahl einer Richterin oder eines Richters des Bundesverfassungsgericht
Drucksache 20/2039(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Wahlvorschlag 20/2020(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Wahlvorschlag 20/2021(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Wahlvorschlag 20/2022(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Wahlvorschlag 20/2023(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Wahlvorschlag 20/2024(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Wahlvorschlag 20/2025(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Wahlvorschlag 20/2026(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen

Wahlvorschlag 20/2039(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Wahl eines Richters des BVerfG)
12:49:44: Beginn der Wahl
13:52:30: Ende der Wahl
Gesamt: 685 Ja: 552 Nein: 88 Enthaltungen44 Ung.: 1
Die erforderliche Mehrheit von 369 Stimmen wurde erreicht.
Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolf ist somit als Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt.