Gegenstand der Debatte
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung von Gesetzen und Verordnungen an die neue Behördenbezeichnung des Bundesamtes für Güterverkehr
Drucksache 20/4655(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
Verkehrsausschuss
b) Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Digitalisierung der Landwirtschaft: Technologischer Stand und Perspektiven
Endbericht Teil I
Drucksache 20/1648(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Digitales
c) Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Digitalisierung der Landwirtschaft: Gesellschaftliche Voraussetzungen, Rahmenbedingungen und Effekte
Endbericht Teil II
Drucksache 20/1649(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Digitales
d) Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Energiespareffekte und Kosten-Nutzen-Relationen der energetischen Gebäudesanierung
Drucksache 20/2574(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (f)
Rechtsausschuss
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Digitales
A. f. Klimaschutz und Energie
e) Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Innovative Technologien, Prozesse und Produkte in der Bauwirtschaft
Drucksache 20/3110(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (f)
Wirtschaftsausschuss
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Digitales
f) Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Energieverbrauch der IKT-Infrastruktur
Drucksache 20/3650(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Klimaschutz und Energie (f)
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Digitales
A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
g) Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Künstliche Intelligenz und Distributed-Ledger-Technologie in der öffentlichen Verwaltung
Drucksache 20/3651(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Digitales (f)
A. f. Inneres und Heimat
Rechtsausschuss
Verteidigungsausschuss
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
h) Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Beobachtungstechnologien im Bereich der zivilen Sicherheit – Möglichkeiten und Herausforderungen
Drucksache 20/4200(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Inneres und Heimat (f)
Sportausschuss
Rechtsausschuss
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Digitales
j) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Medizinbürokratismus stoppen – Behandeln statt verwalten
Drucksache 20/4670(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Digitales
k) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Pflegeversicherung – Bürokratie abbauen, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten
Drucksache 20/4669(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Digitales
l) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
A 100 qualifiziert beenden
Drucksache 20/1913(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
Verkehrsausschuss (f)
Haushaltsausschuss
m) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Ungerechtfertigte Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten abschaffen
Drucksache 20/4667(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
Finanzausschuss (f)
A. f. Kultur und Medien
n) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Maßnahmen zur Bekämpfung von Mangelernährung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
Drucksache 20/4671(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Ernährung und Landwirtschaft
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss