15. Dezember 2022 76. Sitzung vom 15.12.2022, TOP 11, ZP 4: Rede von Christian Görke

a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
PCK Schwedt retten und transformieren – Deindustrialisierung Ostdeutschlands verhindern
Drucksache 20/4762(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Mitteldeutsche Ölversorgung gewährleisten – Für die Raffinerie PCK Schwedt Vollauslastung ermöglichen und deren Versorgung sicherstellen
Drucksache 20/4890(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Deutsche Arbeitnehmerinteressen bei Energieembargo berücksichtigen – Massenentlassungen in Schwedt verhindern
Drucksachen 20/1863(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/4908(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (24. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Öl- und Gasembargo verhindern – Bürger und Unternehmen schützen
Drucksachen 20/1862(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/2481(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 4) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU
Verlässliche Rahmenbedingungen für die Raffinerie PCK Schwedt
Drucksache 20/4875(Dokument, öffnet ein neues Fenster)