15. Dezember 2022 76. Sitzung vom 15.12.2022, TOP 14: Rede von Yvonne Magwas

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Ausschusstransparenz und Regierungsbefragung
- zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Die Demokratie stärken – Klare Reformen für ein modernes und bürgernahes Parlament
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse und Gremien
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Ausschussöffentlichkeit und Zugang zu Dokumenten
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Frist für die Durchführung von öffentlichen Anhörungen
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Bessere Lesbarkeit von Vorlagen
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Beratungsfrist
Drucksachen 20/4331(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/4587(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/4568(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/286(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1728(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1732(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/1735(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/4808(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Bessere Lesbarkeit von Drucksachen durch Verzicht auf Gendersprache
Drucksache 20/4898(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Sachverständige vor Hass schützen
Drucksache 20/4897(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Beschlussempfehlung 20/4808(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 20/4331(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/4808(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 20/4587(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/4808(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 20/4568(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/4808(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe d (Antrag 20/286(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/4808(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe e (Antrag 20/1728(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/4808(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe f (Antrag 20/1732(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/4808(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe g (Antrag 20/1735(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Antrag 20/4898(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Antrag 20/4897(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt