20. April 2023 97. Sitzung vom 20.04.2023, TOP 30, ZP 4: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Tourismus (20. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Im Tourismus digital durchstarten – Deutschland für modernes Reisen fit machen
Drucksachen 20/3704(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/6405(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 305 zu Petitionen
Drucksache 20/6205(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 306 zu Petitionen
Drucksache 20/6206(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 307 zu Petitionen
Drucksache 20/6207(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 308 zu Petitionen
Drucksache 20/6208(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 309 zu Petitionen
Drucksache 20/6209(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 310 zu Petitionen
Drucksache 20/6210(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 311 zu Petitionen
Drucksache 20/6211(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 312 zu Petitionen
Drucksache 20/6212(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 313 zu Petitionen
Drucksache 20/6213(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 314 zu Petitionen
Drucksache 20/6214(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 4) Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Rückforderungslücken bei Cum-Ex und Cum-Cum schließen
Drucksachen 20/4320(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/4811(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Beschlussempfehlung 20/6405(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/3704(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Sammelübersicht 305, 20/6205(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 306, 20/6206(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 307, 20/6207(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 308, 20/6208(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 309, 20/6209(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 310, 20/6210(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 311, 20/6211(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 312, 20/6212(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 313, 20/6213(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 314, 20/6214(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Beschlussempfehlung 20/4811(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/4320(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen