20. April 2023 97. Sitzung vom 20.04.2023, TOP 25: Rede von Katrin Göring-Eckardt

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts
Drucksache 20/5664(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 20/6442(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Ausgleichsabgabe neu – Mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit bringen
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Mehr Schritte hin zu einem inklusiven Arbeitsmarkt
Drucksachen 20/5999(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/5820(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/6442(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 20/5664(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Art 2 Nr 3 Buchstabe a sowie dd, Art 2 Nr 4 Buchstabe b und Art 2 Nr 7) angenommen
Gesetzentwurf 20/5664(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (übrige Teile) angenommen
Gesetzentwurf 20/5664(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 20/6442(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 20/6444(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 20/6443(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 20/6442(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 20/5999(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/6442(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 20/5820(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen