16. Mai 2024 169. Sitzung vom 16.05.2024, TOP 22: Rede von Aydan Özoguz

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Für starke Quartiere, ein attraktives Lebensumfeld und ein gutes Leben in der Nachbarschaft – Die Städtebauförderung
Drucksachen 20/6711(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/11268(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Für eine lebendige Baukultur – Die europäische Stadt als Gestaltungsrichtgröße stärken
Drucksachen 20/10970(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/11425(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Reden zu Protokoll: Zeulner, Emmi (CDU/CSU), Liebert, Anja (B90/Grüne), Münzenmaier, Sebastian (AfD), Boginski, Friedhelm (FDP), Rohwer, Lars (CDU/CSU), Wegling, Melanie (SPD)
Beschlussempfehlung 20/11268(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/6711(Dokument, öffnet ein neues Fenster) annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/11425(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/10970(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen