a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2023
– Einzelplan 20 –
Drucksachen 20/11550(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/12001(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
– zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2022
– Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2022 –
– zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
(einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2022)
– zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
– Ergänzungsband –
Drucksachen 20/7511(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/9700(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/10131(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1.3, 20/11000(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/11204(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 3, 20/12002(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchsetzung tiergesundheitsrechtlicher und bestimmter kontrollrechtlicher Vorschriften der Europäischen Union und zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
Drucksachen 20/12782(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/13155(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/13328(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 9, 20/…
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
Drucksache 20/13403(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Gemeinsame Verantwortung für die Oder
Drucksachen 20/9320(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/13308(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 665 zu Petitionen
Drucksache 20/12365(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 666 zu Petitionen
Drucksache 20/12366(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 667 zu Petitionen
Drucksache 20/12367(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 668 zu Petitionen
Drucksache 20/12368(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 669 zu Petitionen
Drucksache 20/12369(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 670 zu Petitionen
Drucksache 20/12370(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 671 zu Petitionen
Drucksache 20/12371(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 672 zu Petitionen
Drucksache 20/12372(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 673 zu Petitionen
Drucksache 20/12373(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 674 zu Petitionen
Drucksache 20/12374(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 675 zu Petitionen
Drucksache 20/12375(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 676 zu Petitionen
Drucksache 20/12376(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 677 zu Petitionen
Drucksache 20/12377(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Beschlussempfehlung 20/12001(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1 (Feststellung der Erfüllung der Vorlagepflicht (20/11550(Dokument, öffnet ein neues Fenster))) angenommen
Beschlussempfehlung 20/12001(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2 (Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2023 (20/11550(Dokument, öffnet ein neues Fenster))) angenommen
Beschlussempfehlung 20/12002(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1 (Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 20222 (Antrag 20/7511(Dokument, öffnet ein neues Fenster); Bemerkungen 20/9700(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/11000(Dokument, öffnet ein neues Fenster))) angenommen
Beschlussempfehlung 20/12002(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2 angenommen
Gesetzentwurf 20/12782(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/13155(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 20/13403(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/13308(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/9320(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Sammelübersicht 665 auf 20/13265(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 666 auf 20/13266(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 667 auf 20/13267(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 668 auf 20/13268(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 669 auf 20/13269(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 670 auf 20/13270(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 671 auf 20/13271(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 672 auf 20/13272(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 673 auf 20/13273(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 674 auf 20/13274(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 675 auf 20/13275(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 676 auf 20/13276(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 677 auf 20/13277(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen