26. Juni 2025 14. Sitzung vom 26.06.2025, TOP 12, ZP 9: Einsetzung von und Wahlen zu Gremien, Wahl VP

Gegenstand der Debatte

a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
Drucksache 21/563(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Wahlvorschläge der Fraktionen …
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
Drucksache 21/591(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Einsetzung des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung
Drucksache 21/564(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Wahlvorschläge der Fraktionen …
Wahl der Mitglieder des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung
Drucksache 21/592(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Einsetzung des Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes
Drucksache 21/565(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Wahlvorschläge der Fraktionen …
Wahl der Mitglieder des Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes
Drucksache 21/593(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Einsetzung des Gremiums gemäß § 5 Absatz 4 des Bundeswehrfinanzierungs- und -sondervermögensgesetzes
Drucksache 21/566(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Wahlvorschläge der Fraktionen …
Wahl der Mitglieder des Gremiums gemäß § 5 Absatz 4 des Bundeswehrfinanzierungs- und -sondervermögensgesetzes
Drucksache 21/594(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) abgesetzt

j) abgesetzt

k) Wahlvorschläge der Fraktionen …
Wahl der Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses gemäß Artikel 53a des Grundgesetzes
Drucksache 21/595(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Wahlvorschläge der Fraktionen …
Wahl vom Deutschen Bundestag zu entsendender Mitglieder des Ausschusses nach Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss)
Drucksache 21/596(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Wahlvorschläge der Fraktionen …
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 3 Absatz 2 des Wahlprüfungsgesetzes
Drucksache 21/597(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) abgesetzt

o) Wahlvorschläge der Fraktionen …
Wahl der Mitglieder des Gemeinsamen parlamentarischen Kontrollausschusses von Europol
Drucksachen 21/598(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/599(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 9) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin
Drucksache 21/270(Dokument, öffnet ein neues Fenster)