18. Dezember 2025 50. Sitzung vom 18.12.2025, TOP 24: Rede von Josephine Ortleb

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Drucksachen 21/1862(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2456(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/2669(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 14
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 21/3353(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Reden zu Protokoll: Vöpel, Dirk (SPD), Gastel, Matthias (B90/Grüne), Bosch, Jorrit (Die Linke), Baumgartner, Günter (CDU/CSU)
Gesetzentwurf 21/1862(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 21/2456(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/3353(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen