ZP 7)
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform
(Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG)
Drucksache 21/2512(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 21/4527(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 21/4528(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 8)
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kindergesundheit stärken – Versorgung umfassend verbessern und nachhaltig finanzieren
Drucksachen 21/2721(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/4353(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 9)
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion Die Linke
Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren – Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen
Drucksachen 21/2707(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/4527(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Änderungsantrag 21/4529(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Änderungsantrag 21/4530(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Änderungsantrag 21/4531(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Änderungsantrag 21/4532(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Änderungsantrag 21/4533(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 21/2512(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/4527(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 21/4534(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 21/4535(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Antrag 21/2721(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/4353(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Antrag ablehnen) angenommen
Antrag 21/2707(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/4527(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b: Antrag ablehnen) angenommen