19. März 2026 65. Sitzung vom 19.03.2026, TOP 11: Rede von Bodo Ramelow

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes
Drucksache 21/4500, 21/4784

b) Erste Beratung des vom Bundesrat
eingebrachten Entwurfs eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz – WissFG)
Drucksache 21/1393

Bemerkungen

Überweisung 21/4500, 21/4784, 21/1393 beschlossen