7. Mai 2026 77. Sitzung vom 07.05.2026, TOP 28, ZP 5: Rede von Josephine Ortleb

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 12. März 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gemeinsame Staatsgrenze
Drucksache 21/5070(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss)
Drucksache 21/5519(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Sechsten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses
zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
Drucksache 21/5400(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 234 zu Petitionen
Drucksache 21/5534(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 235 zu Petitionen
Drucksache 21/5535(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 236 zu Petitionen
Drucksache 21/5536(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 237 zu Petitionen
Drucksache 21/5537(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 238 zu Petitionen
Drucksache 21/5538(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 239 zu Petitionen
Drucksache 21/5539(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 240 zu Petitionen
Drucksache 21/5540(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 241 zu Petitionen
Drucksache 21/5541(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 242 zu Petitionen
Drucksache 21/5542(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 243 zu Petitionen
Drucksache 21/5543(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 244 zu Petitionen
Drucksache 21/5544(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 5) Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften
Drucksache 21/3948(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 21/5812(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 21/5070(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/5519(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 21/5400(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Anlagen 1-17 Beschlussempfehlung zu Wahleinsprüche annehmen) angenommen
Sammelübersicht 234 auf 21/5534(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 235 auf 21/5535(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 236 auf 21/5536(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 237 auf 21/5537(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 238 auf 21/5538(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 239 auf 21/5539(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 240 auf 21/5540(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 241 auf 21/5541(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 242 auf 21/5542(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 243 auf 21/5543(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 244 auf 21/5544(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Gesetzentwurf 21/3948(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/5812(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf annehmen) angenommen