11. Juni 2026 83. Sitzung vom 11.06.2026, TOP ZP 16: Rede von Omid Nouripour

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
Drucksache 21/5346(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 21/6398(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Rede zu Protokoll: Bock, Violetta (Die Linke)

Gesetzentwurf 21/5346(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/6398(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 21/6398(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (eine Entschl annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 21/6402(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 21/6403(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt