15. Oktober 2026 102. Sitzung vom 15.10.2026, TOP 22: Rede von Bodo Ramelow

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe
Drucksachen 21/7871(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/8297(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 21/8627(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Neuregelung des Rechts des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung
Drucksache 21/8234(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 21/8604(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Reden zu Protokoll: Baumgartner, Günter (CDU/CSU), Troff-Schaffarzyk, Anja (SPD)
Gesetzentwurf 21/7871(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/8297(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/8627(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Gesetzentwurf 21/8234(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/8604(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf annehmen) angenommen