12. November 2026 108. Sitzung vom 12.11.2026, TOP 5: Rede von Julia Klöckner

– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz – SCQEG)
Drucksachen 21/8239(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/8827(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
Drucksache 21/9153(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 21/9176(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

namentliche Abstimmung

Bemerkungen

Gesetzentwurf 21/8239(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/8827(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 21/9153(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen

namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 21/8239(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 21/8827(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
10:11:38: Beginn der Abstimmung
10:38:16:Ende der Abstimmung
endgültiges Ergebnis
Gesamt: 590 Ja: 457 Nein: 132 Enthaltungen 1
GesEntwurf angenommen


Entschließungsantrag 21/9155(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt

namentliche Abstimmung zu Entschließungsantrag 21/9156(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
11:33:07: Beginn der Abstimmung
11:57:25: Ende der Abstimmung
endgültiges Ergebnis
Gesamt: 588 Ja: 56 Nein: 456 Enthaltungen 76
Entschließungsantrag 21/9156(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt