a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
Drucksache 20/2573(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 20/3312(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3328(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 20/3313(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Gut vorbereitet für den Herbst – Pandemiemanagement verbessern
Drucksachen 20/2564(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3312(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3328(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Keine COVID 19-Impfpflicht für Soldaten
Drucksachen 20/2600(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3316(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Auf sich verändernden Pandemieverlauf vorbereiten – Maßnahmenplan vorlegen
Drucksachen 20/2581(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3312(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 20/3328(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
namentlich Abstimmung
Bemerkungen
namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 20/2573(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 20/3312(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 20/3328(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen)
14:12:56: Beginn der Abstimmung
14:33:11: Ende der Abstimmung
endgültiges Ergebnis:
Gesamt: 701 Ja: 386 Nein: 312 Enthaltungen 3
Gesetzentwurf 20/2573(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in Ausschussfassung angenommen
Entschließungsantrag 20/3326(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 20/3314(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 20/3312(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 20/3328(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 20/2564(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/3316(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 20/2600(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/3312(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 20/3328(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 20/2581(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen