05.01.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 18/2021

Starkes Interesse an Mitwirkung beim TransEuropExpress

Berlin: (hib/HAU) Die Vertreter der Eisenbahnunternehmen, die Verkehrsminister und die Europäische Kommission haben nach Angaben der Bundesregierung bei der Ministerkonferenz am 21. September 2020 das Konzept TEE 2.0 (TransEuropExpress) als wichtigen Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des Schienenverkehrs begrüßt. Viele Staaten hätten ihr Interesse an einer Mitwirkung geäußert. Gleichzeitig habe die Europäische Kommission hervorgehoben, dass dieses Konzept hervorragend zu den Zielen des European Green Deals passe, heißt es in der Antwort der Regierung (19/24936) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24141).

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer (CSU), habe seinen europäischen Amtskollegen und der Europäischen Kommission vorgeschlagen, dass diejenigen Staaten und Bahnunternehmen, die sich am TEE 2.0 beteiligen wollen, dies kurzfristig in einer Absichtserklärung festlegen, heißt es weiter. Anschließend solle auf Expertenebene der zur Realisierung des Vorhabens notwendige Detailaustausch zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen und Mitgliedstaaten beginnen. Zusätzlich liefen Gespräche mit Eisenbahnverkehrsunternehmen, die Verbindungen im Rahmen des TEE 2.0 anbieten möchten, heißt es in der Antwort. Außerdem beteilige sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) an der neu gegründeten International Rail Passenger Transport Platform der europäischen Verkehrsministerien. Deutschland habe dabei den Vorsitz der Arbeitsgruppe inne, die sich mit der Entwicklung des europäischen Fernzugnetzes beschäftigt.

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