13.01.2021
Verkehr und digitale Infrastruktur — Kleine Anfrage — hib 55/2021
Aus- und Neubauvorhaben bei Straße und Schiene thematisiert
Berlin: (hib/HAU) Planungsaktivitäten für Aus- und Neubauvorhaben im Netz der Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen seit 2016 stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/25184). Die Bundesregierung soll unter anderem über den Planungsstand bei den Straßenbauprojekten, die 2016 erstmals im Fernstraßenausbaugesetz enthalten waren, Auskunft erteilen. Gefragt wird auch, welche Vorhaben beziehungsweise Teilabschnitte des Bedarfsplans Schiene, die bereits vor 2016 im Bundesschienenwegeausbaugesetz enthalten waren, sich derzeit im Bau befinden und wann deren Inbetriebnahme erfolgen soll.