13.01.2021 Inneres und Heimat — Antwort — hib 58/2021

Todesopfer politisch rechts motivierter Kriminalität

Berlin: (hib/STO) Die Gesamtzahl der Todesopfer im Phänomenbereich der politisch rechts motivierten Kriminalität im Zeitraum 1990 bis 31. Oktober 2020 beträgt nach Angaben der Bundesregierung 106 Personen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/25216) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/24663) weiter hervorgeht, wurden mit Stand vom 11. Dezember vergangenen Jahres seit Einführung des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK) 2001 insgesamt 43 Todesopfer rechts motivierter Gewalt registriert.

Zugleich verweist die Bundesregierung darauf, dass die Meldung von Delikten über den KPMD-PMK den sachbearbeitenden Dienststellen obliege. Ebenso obliege diesen „die Einstufung von Straftaten gemäß Definitionssystem KPMD-PMK“.

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