21.01.2021
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit — Kleine Anfrage — hib 92/2021
Grüne fragen nach Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Berlin: (hib/CHB) Detaillierte Fragen zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland und zu möglichen Fristverlängerungen stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/25751). Die Wasserrahmenrichtlinie fordert, dass in den EU-Mitgliedsstaaten bis Ende 2027 die Gewässerschutzziele erreicht werden. In Erfahrung bringen wollen die Fragesteller unter anderem, ob die Bundesregierung die Ansicht der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) teilt, wonach eine fristgerechte Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie bis 2027 nicht machbar sei.