09.02.2021 Verteidigung — Kleine Anfrage — hib 169/2021

FDP verlangt Auskunft über Personalbesprechungen

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion will über die Personalbesprechungen im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/26332) will sie unter anderem wissen, welche Muss-, Soll- und Kann-Vorschriften sich nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz hinsichtlich der Häufigkeit für Besprechungen der Leitung der Dienststelle mit der Personalvertretung im BAAINBw ergeben. Zudem möchte sie erfahren, welche Gründe die Leitung des BAAINBw und der Personalrat dafür angeben, dass 2017 vier Besprechungen, 2018 zwei Besprechungen, 2019 fünf Besprechungen und 2020 drei Besprechungen stattgefunden haben.

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