10.02.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 173/2021

Bundesmittel für das Tausend-Bahnhöfe-Programm

Berlin: (hib/HAU) Für die Säule eins der Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen (FABB, Tausend-Bahnhöfe-Programm), die der beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit an kleinen Stationen dient, stehen nach Angaben der Bundesregierung von 2021 bis Ende 2026 Bundesmittel in Höhe von 300 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Säule zwei der FABB (beschleunigte Herstellung der Barrierefreiheit an kleinen und mittleren Stationen) stehen einer Antwort der Regierung (19/26142) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24908) zufolge von 2021 bis Ende 2026 Bundesmittel in Höhe von 140 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Säule drei der FABB diene der Attraktivitätssteigerung von Empfangsgebäuden, heißt es weiter. Danach sollen Maßnahmen zur baulichen Modernisierung sowie zur gesamthaften und nachhaltigen Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Attraktivitätssteigerung für die Reisenden in Empfangsgebäuden umgesetzt werden. Für die Säule drei stehen den Angaben zufolge 142 Millionen Euro im Haushaltsgesetz 2020 zur Verfügung. Das Programm solle durch Mittel der Baukostenzuschüsse (BKZ) aus der Eigenkapitalerhöhung (EKE) der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Rahmen des Klimaschutzpakets von 2019 ausfinanziert werden. „Bis 2030 betragen die BKZ aus der EKE 600 Millionen Euro“, schreibt die Bundesregierung.

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