27.05.2021 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 709/2021

Beendigung der Entwicklungszusammenarbeit mit El Salvador

Berlin: (hib/JOH) Die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit El Salvador wird laut Bundesregierung „verantwortungsvoll und unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten“ sukzessive über die nächsten Jahre auslaufen. Aufgrund der anhaltenden Covid-19-Pandemie sei derzeit noch nicht absehbar, inwiefern sich Verzögerungen beim geplanten Abschluss der Vorhaben ergäben, heißt es in einer Antwort (19/29656) auf eine Kleine Anfrage (19/28231) der FDP-Fraktion.

Die Entscheidung zur Beendigung der Entwicklungszusammenarbeit mit El Salvador habe das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) „im Rahmen des Ressortprinzips auf Grundlage objektiver Kriterien getroffen“. Vor der Entscheidung des BMZ habe es einen Austausch mit dem Bundeskanzleramt und dem Auswärtigen Amt gegeben.

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