16.08.2021 Wirtschaft und Energie — Antwort — hib 957/2021

Ziele und Maßnahmen der Datenpolitik festgesetzt

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung hat nach eigener Aussage mit der Datenstrategie im Januar 2021 die Ziele und Maßnahmen der Datenpolitik festgesetzt. Ziel der Strategie sei es, die innovative und verantwortungsvolle Datenbereitstellung und -nutzung insbesondere in Deutschland und Europa signifikant für sämtliche Akteure zu erhöhen. Gleichzeitig sollten auf der Basis europäischer Werte eine gerechte Teilhabe gesichert werden, Datenmonopole verhindert und zugleich Datenmissbrauch konsequent begegnet werden, heißt es in der Antwort der Regierung (19/31868) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/31496).

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