Erstattung homöopathischer Arzneimittel in der GKV

Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss tagt am Montag, 3. Juni 2024, öffentlich. Bei der im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses ab 12.15 Uhr stattfindenden Sitzung wird eine öffentliche Petition beraten, in der die Beibehaltung der gesetzlichen Erstattungsregelung für homöopathische und anthroposophische Arzneimittel sowie homöopathische Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung gefordert wird (ID 162857). Die Eingabe wurde auf dem Petitionsportal des Bundestages innerhalb von vier Wochen 58.516-mal mitgezeichnet und hat damit das für eine öffentliche Beratung erforderliche Quorum von 50.000 Mitzeichnungen erreicht. 137.100 Unterstützerinnen und Unterstützer hat die Petition zudem auf dem analogen Wege mittels Unterschriftenlisten gefunden.

Im Verlauf der öffentlichen Sitzung wird der Petent die Möglichkeit erhalten, sein Anliegen nochmals kurz darzustellen, um dann konkrete Fragen der Ausschussmitglieder zu beantworten. An der Sitzung werden auch Mitglieder der Bundesregierung teilnehmen, die von den Abgeordneten zu dem Thema befragt werden können. Ein abschließendes Votum zu der Petition wird der Ausschuss in einer seiner späteren Sitzungen fällen.

Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer sowie Medienvertreterinnen und -vertreter können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum spätestens bis zum 29. Mai 2024 beim Sekretariat des Petitionsausschusses, vorzimmer.peta@bundestag.de, anmelden. Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht den Zugang garantieren kann.

Die Sitzung wird zudem live im Internet unter www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.