Diese Woche im Bundestag

Berlin: (hib/SCR) Der Bundestag wird sich in dieser Woche unter anderem mit der „aktuellen Sicherheitslage“ befassen. Dazu will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag, 6. Juni 2024, eine Regierungserklärung abgeben. Weitere Themen der Woche sind beispielsweise die Europapolitik, das Immissionsschutzrecht, Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr und diverse Bundeswehreinsätze.

Der Vorbericht auf das-parlament.de: https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/darum-geht-es-diese-woche-im-bundestag

Von 6. bis 9. Juni wird in den Mitgliedsstaaten das EU-Parlament gewählt. In Deutschland findet der Urnengang am Sonntag statt. Ein Dossier von „Das Parlament“ über die Europawahl: https://www.das-parlament.de/dossiers/europawahl-2024-richtungsentscheidung-fuer-die-eu