05.06.2024 Europa — Antrag — hib 380/2024

„India-Middle East-Europe Economic Corridor“ vorantreiben

Berlin: (hib/NKI) Die CDU/CSU-Fraktion verlangt, eine engere Verkehrs- und Wirtschaftsverknüpfung zwischen Indien, dem Nahen Osten und Europa zu schaffen. Ein entsprechender Antrag (20/11621) mit dem Titel „India-Middle East-Europe Economic Corridor vorantreiben und zum Erfolg machen“ wird am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten. Hintergrund der Forderung ist eine Absichtserklärung, die im Rahmen des G20-Gipfels im September 2023 in Neu-Delhi von acht Ländern - darunter Deutschland - unterzeichnet wurde.

Erklärtes Ziel und Zweck des India-Middle East-Europe Economic Corridors (IMEC) sei demnach, eine engere Verkehrs- und Wirtschaftsverknüpfung zwischen Indien, dem Nahen Osten und Europa zu schaffen - Israel solle zukünftig ebenfalls in das Vorhaben eingebunden werden. Der geplante Korridor soll durch Indien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Jordanien, Israel, Griechenland, Italien, Frankreich und Deutschland verlaufen. Seitens der Europäischen Union werde das Projekt über die Initiative Global Gateway mit 300 Milliarden Euro teilfinanziert. Die Absichtserklärung sieht die Errichtung einer direkten Eisenbahn- und Schifffahrtsverbindung zwischen den beteiligten Staaten sowie einen Ausbau von Stromnetzen, Energieprojekten und Hochgeschwindigkeitsdatenkabeln zwischen Asien, dem Nahen Osten und Europa vor.

Die weiteren Beratungen soll entweder der Europaausschuss oder der Wirtschaftsausschuss federführend übernehmen.

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