18.06.2024 Arbeit und Soziales — Kleine Anfrage — hib 429/2024

Führerschein zur Integration in den Arbeitsmarkt

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/11738) zur Kostenübernahme von Führerscheinen als Mittel zur Integration in den Arbeitsmarkt gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Maßnahmen der Jobcenter es derzeit für eine Kostenübernahme verschiedener Führerschein-Typen und die Anschaffung eines Pkw gibt. Ferner fragt sie nach den Rechtsgrundlagen und Fachanweisungen für diese Maßnahmen.