18.06.2024
Arbeit und Soziales — Kleine Anfrage — hib 429/2024
Führerschein zur Integration in den Arbeitsmarkt
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/11738) zur Kostenübernahme von Führerscheinen als Mittel zur Integration in den Arbeitsmarkt gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Maßnahmen der Jobcenter es derzeit für eine Kostenübernahme verschiedener Führerschein-Typen und die Anschaffung eines Pkw gibt. Ferner fragt sie nach den Rechtsgrundlagen und Fachanweisungen für diese Maßnahmen.