18.07.2024 Inneres und Heimat — Antwort — hib 521/2024

Infrastruktur des BOS-Digitalfunk ohne chinesische Technik

Berlin: (hib/STO) In der Infrastruktur des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sind laut Bundesregierung keine Komponenten chinesischer Hersteller verbaut. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12260(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/12066(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) weiter ausführt, setzen die Bundesbehörden keine Digitalfunkendgeräte von Herstellern ein, die bekannte Verbindungen zu chinesischen Unternehmen haben.