Union erkundigt sich nach Forschungssicherheit

Berlin: (hib/CHA) Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (20/12488) zur Forschungssicherheit in Deutschland und Europa eingereicht. Darin erkundigen sich die Abgeordneten nach den Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine im Februar 2022 für die Sicherheitsforschung. Die Unionsfraktion möchte unter anderem erfahren, wie die Bundesregierung die Begriffe „zivile Forschung“ und „militärische Forschung“ definiert und wie sich die Förderung dieser beiden Bereiche unterscheidet. Auch fragen die Abgeordneten, wie viele Projekte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) derzeit fördert, die Technologien mit potenziell doppeltem Verwendungszweck - also sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke - erforschen.