AfD fragt nach „Selbstständigen im Bürgergeld“

Berlin: (hib/STO) „Selbstständige im Bürgergeld“ sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/12891). Wie die Fraktion darin schreibt, werden die Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II), auch als Grundsicherung für Arbeitssuchende und seit 2023 als Bürgergeld bezeichnet, grundsätzlich auch Selbstständigen gewährt, sofern sie kein bedarfsdeckendes Einkommen erzielen. Wissen wollen die Abgeordneten, wie sich in den Jahren 2005 bis 2024 die Anzahl der Selbstständigen im SGB-II-Leistungsbezug entwickelt hat. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, wie viele Selbstständige nach Kenntnis der Bundesregierung in der Zeit der staatlichen Covid-19-Maßnahmen von 2020 bis 2023 SGB-II-Leistungen beantragen beziehungsweise beziehen mussten.