30.09.2024 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 648/2024

Aktivitäten der verbotenen ,Artgemeinschaft' erfragt

Berlin: (hib/STO) Nach „Verbindungen und Aktivitäten der rechtsextremen ,Artgemeinschaft' seit ihrem Verbot“ erkundigt sich die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/12959). Wie die Abgeordneten darin ausführen, hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) mit Verfügung vom 27. September 2023 „Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V“ als „neonazistische, rassistische, fremden- und demokratiefeindliche Vereinigung, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und insbesondere aufgrund antisemitischer Inhalte gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, verboten“. Wissen wollen sie unter anderem, welche Aktivitäten mit Bezug zur „Artgemeinschaft“ oder von Anhängern oder Mitgliedern der verbotenen Vereinigung der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2023 in Deutschland bekannt sind.

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