„Das Parlament“: Die Sitzungswoche im Bundestag
Berlin: (hib/LBR) Sicherheitspaket, Krankenhausreform, Lieferkettengesetz und Nationale Sicherheitsstrategie: Das sind einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum beraten werden sollen. Los geht es am Mittwochmittag mit der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Europäischen Rat am 17. und 18. Oktober 2024 in Brüssel. Auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums findet sich auch eine Aktuelle Stunde: Beantragt von der Unionsfraktion, soll es am Mittwochnachmittag um das Thema „Haltung der Bundesregierung zur Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts Israels“ gehen.
Die Vorschau lesen auf das-parlament.de: https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/was-diese-woche-im-bundestag-wichtig-wird-4
Heute startet auch die 76. Frankfurter Buchmesse. Anlass genug für ein Dossier der Parlamentsredaktion mit Einblicken in die Kultur- und Medienpolitik des diesjährigen Gastlandes Italien, Stimmen aus dem Exil - und dem Abgrund. Abrufbar unter: https://www.das-parlament.de/dossiers/frankfurter-buchmesse-2024