29.10.2024
Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 738/2024
CDU/CSU fragt nach „Extremismus in Kunst, Kultur und Medien“
Berlin: (hib/STO) „Extremismus in Kunst, Kultur und Medien“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/13482). Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, welche Presseerzeugnisse nach Kenntnis der Bundesregierung, ihr nachgeordneter Behörden sowie der Landesverfassungsschutzämter links- oder rechtsextremistische oder islamistische Inhalte verbreiten.