11.11.2024
Verkehr — Kleine Anfrage — hib 773/2024
Linke fragt nach Schienenverkehrsprojekten in der Lausitz
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Planungsstand, der Finanzierung und der Umsetzung von Schienenverkehrsprojekten im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Lausitz erkundigt sich die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/13677). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung außerdem wissen, wie die Koordination der grenzüberschreitenden Projekte mit der Republik Polen erfolgt und wer jeweils die Federführung für die Planung und Realisierung der Vorhaben übernimmt. Gefragt wird außerdem, ob die Bundesregierung weitere Vorhaben zur Anpassung beziehungsweise zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Lausitz, „über die im Zusammenhang mit dem Strukturstärkungsgesetz geplanten Projekte hinaus“, verfolgt.