AfD fordert deutsche Zentralasienstrategie

Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion setzt sich für eine deutsche Zentralasienstrategie ein und hat dazu einen Antrag vorgelegt (20/13780). Die fünf zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan seien für Deutschland mit Blick auf Energie und Rohstoffe, Handelsrouten, die Terrorismusbekämpfung und auch die deutsche Minderheit in einem Teil dieser Länder von strategischer Bedeutung.

Neben der Erarbeitung einer Zentralasienstrategie fordern die Abgeordneten die Bundesregierung unter anderem auf, die Regierungsgipfel im Format 5+1 zu verstetigen und mindestens jedes zweite Jahr abzuhalten. Neben der bestehenden Rohstoffpartnerschaft mit Kasachstan sollten solche Partnerschaften auch mit den anderen vier zentralasiatischen Ländern eingegangen werden. Außerdem sollten staatliche Investitionsgarantien in Bezug auf Rohstoffe ausgeweitet werden.