Regierung zu Zukunftsstrategie Forschung und Innovation

Berlin: (hib/CHA) Die Zukunftsstrategie Forschung und Innovation stellt eine übergeordnete Dachstrategie dar, die den Handlungsrahmen für die Forschungs- und Innovationspolitik in Deutschland festlegt. Eine eigene Budgetplanung für die Strategie existiert nicht, wie aus einer Antwort (20/14082) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/13827) der AfD-Fraktion hervorgeht. Die konkrete Umsetzung der Strategie erfolgt durch die zuständigen Ministerien, wobei ressortübergreifende „Missionsteams“ die Zusammenarbeit fördern sollen. Weiterhin erläutert die Bundesregierung, dass eine externe Evaluation der Zukunftsstrategie nicht vorgesehen ist. Stattdessen wird ein internes Monitoring durchgeführt, während das „Forum Zukunftsstrategie“ die Umsetzung kontinuierlich begleiten und beraten soll.